AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Tortija App

1. Allgemeines
1. Tortija –Tortija GmbH & Co. KG vertreten durch Torben Süfke, Timo Kohlemann und Jan Eggers, Johann-Philipp-Reis-Straße 17, 27374 Visselhövede– im Folgenden: Tortija – betreibt über eine mobile Applikation (App) einen Dienst zur Ernährungsplanung.

2. Die Nutzung der App erfolgt auf Grundlage dieser Bedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung bzw. Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers erkennt Tortija nicht an, es sei denn, Tortija stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

 

2. Vertragsinhalt
1. Tortija stellt über die App einen Dienst zur individuellen Ernährungsplanung zur Verfügung. Dem Nutzer steht es frei durch die Eingabe persönlicher Daten wie etwa Gewicht, Größe, Unverträglichkeiten Essgewohnheiten etc. individuelle und zielorientiere Rezeptvorschläge und Einkaufslisten zu erhalten.

2. Die Rechte an dem Dienst von Tortija und den Inhalten, die darüber verbreitet werden, liegen bei Tortija. Diese Inhalte werden an den Nutzer nur im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung zur Verfügung gestellt Tortija räumt dem Nutzer ein nicht exklusives (einfaches), zeitlich beschränktes Recht zur ausschließlich persönlichen Nutzung des Dienstes und seiner Inhalte ein.

3. Alle Inhalte von Tortija sowie die Marken, Logos und Domainnamen stehen im Eigentum von Tortija. Das vorstehend eingeräumte Nutzungsrecht gibt dem Nutzer kein Recht, die Marken von Tortija, die Handelsnamen, Logos oder Domainnamen zu gewerblichen Zwecken zu nutzen.

 

3. Vertragsschluss und Kündigung
1. Die Nutzung der App ist nur möglich, wenn sich der Nutzer mit seinem Namen und seiner E-Mail Adresse registriert und damit einen persönlichen Account anlegt. Die Registrierung erfolgt über die mobile Anwendung die über den Google-Playstore oder den App-Store von Apple kostenfrei heruntergeladen werden kann. Die Nutzung der Dienste kann auch über die Web-App https://app.tortija.de erfolgen.
2. Die Registrierung für eine kostenlose Testphase verpflichtet nicht zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements. Nach Abschluss der dem Nutzer eingeräumten Testphase wird der Nutzerzugang gesperrt und nur wieder freigeschaltet, wenn der Nutzer ein kostenpflichtiges Abonnement abschließt. Für die Registrierung ist die Eingabe des vollen Namens, seiner E-Mail-Adresse sowie ein vom Nutzer selbst gewähltes Passwort erforderlich.

3. Ein kostenpflichtiges Abonnement kann über die App abgeschlossen werden. Der Nutzer gibt sein rechtlich bindendes Angebot ab, indem er in der App das entsprechende Abonnement auswählt, sich registriert oder anmeldet eine Zahlungsmethode auswählt und die Zahlung über den Zahlungsdienstleister autorisiert und danach den Button „abonnieren“ betätigt. Der Vorgang kann bis dahin noch abgebrochen werden und der Nutzer zur Auswahl zurückkehren.
Das Angebot von Tortija ist bereits bindend. Der Vertrag kommt unmittelbar durch die Erklärung des Nutzers zustande. Der Nutzer erhält nach seiner Bestellung von Tortija eine Bestätigungsemail. Der Vertragstext wird gespeichert, ist dem Nutzer aber nicht zugänglich. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
4. Tortija bietet insbesondere neuen Nutzern die Nutzung des Abo-Zugangs zu Testzwecken für eine gewisse Zeit kostenlos an (sog. „Probe-Abonnement”). Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann Tortija ein solches kostenloses Probe-Abonnement jederzeit ohne vorherige Frist oder Ankündigung einstellen oder verändern.
5. Schließen Tortija und der Nutzer einen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der App ab, steht beiden Seiten die ordentliche Kündigung zu. Die Kündigungsfristen richten sich nach der vom Nutzer gewählten Laufzeit des Abonnements. Der Nutzer kann zwischen einer monatlichen und einer jährlichen Bindungsfrist wählen, nach Ablauf der Bindungsfrist verlängert sich das Abonnement um die jeweils gewählte Laufzeit. Die ordentliche Kündigung kann jeweils bis zum Ende der Laufzeit des Abonnements erklärt werden und muss über die entsprechende Funktion in dem jeweiligen Account ausgelöst werden; der Nutzer erhält anschließend eine Kündigungsbestätigung.
6. Jegliche für die Registrierung erforderlichen Angaben sind vollständig und richtig zu machen und stets aktuell zu halten. Das verwendete Passwort ist geheim zu halten. Das Nutzerkonto darf nur von dem jeweiligen Nutzer selbst genutzt werden. Jegliche unbefugte Nutzung eines Benutzerkontos durch Dritte, sowie jeder dahingehender Verdacht ist Tortija unverzüglich mitzuteilen.
7. Das Recht zur Sperrung und zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorangegangenen Bestimmungen unberührt.

4. Widerrufsrecht
Ist der Nutzer Verbraucher, steht ihm bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages ein Widerrufsrecht zu. Die jeweilige Widerrufsbelehrung und die Modalitäten der Ausübung des Widerrufsrechts finden sich am Ende dieser Bedingungen.

5. Zahlung
Bei Abschluss eines Abonnements erfolgt die Zahlung über die von Tortija bereitgestellten Zahlungsdienstleister. Derzeit ist die Zahlung über die Dienste PayPal (www.paypal.com/de) und Stripe (www.stripe.com/de) möglich. Die Nutzung der Zahlungsdienste ist nur möglich, wenn der Nutzer bei dem Zahlungsdienstleister registriert ist.
Im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements erneuert sich die Zahlungsverpflichtung des Nutzers automatisch am Ende der jeweiligen Abonnementlaufzeit, wenn das kostenpflichtige Abonnement nicht zuvor gekündigt wurde und wird bei dem vom Nutzer gewählten Zahlungsdienstleister eingezogen.

6. Haftung
1. Ansprüche auf Schadensersatz sind grundsätzlich ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Tortija, der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Tortija nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich zugleich um Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Diese Einschränkungen gelten auch für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von Tortija, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

7. Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Zubereitung die ihm anhand seiner Angaben bereitgestellten Rezepte dahingehend zu überprüfen, ob trotz entsprechender Filtereinstellung, Zutaten in der Rezept-Detailseite aufgeführt sind, die mit einer bekannten Lebensmittelunverträglichkeit kontraindiziert sind und im Zweifel die Zubereitung bzw. den Verzehr zu unterlassen.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, keine rechtswidrigen oder rechtswidrig erstellten Inhalte
hochzuladen und/oder über Tortija zu verbreiten. Unzulässig sind insbesondere Inhalte,
• für deren Verwendung der Nutzer nicht die erforderlichen Nutzungsrechte hat,
• die das Recht anderer auf Schutz der Privatsphäre oder sonstige Persönlichkeitsrechte,
insbesondere das Recht am eigenen Bild, verletzen,
• mit pornographischen, obszönen oder herabwürdigenden Motiven,
• die verleumderisch oder ehrverletzend sind oder unwahre Tatsachenbehauptungen
enthalten,
• die Urheber-, Leistungsschutz-, Marken- oder sonstige Rechte anderer verletzen und/oder
rechtlich verfolgt werden können.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet,
• sich vor dem Hochladen jeglicher Inhalte zu versichern, dass deren Verwendung rechtlich
zulässig ist,
• soweit erforderlich Nutzungsrechte für die Verwendung von Inhalten einzuholen,
• Tortija unverzüglich zu informieren, wenn er feststellt, dass er rechtswidrige Inhalte
hochgeladen oder über Tortija verbreitet hat.

(4) Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, es zu unterlassen,
• Inhalte einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen.
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, wie etwa progressive
Kundenwerbung mittels Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensystemen,
• sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern oder Mitarbeitern Tortija
vorzunehmen,
• den Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen,
• Tortija in einer Weise zu verwenden, die zu einer Überlastung oder Störungen der
Systeme von führen kann.

(5) Im Falle von Pflichtverletzungen des Nutzers kann Tortija angemessene Maßnahmen treffen, um
diese zu unterbinden. Tortija ist insbesondere berechtigt, rechtsverletzende Inhalte zu bearbeiten, zu
sperren oder zu löschen. In Ausnahmefällen kann Tortija berechtigt sein, Nutzer ganz oder teilweise
von der Nutzung auszuschließen.

8. Änderung der AGB
1. Tortija behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und/oder zu ergänzen, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen von Tortija für den Nutzer zumutbar ist. Sofern zu einer Änderung der AGB von Nutzer keine ausdrückliche Einwilligung eingeholt wird, wird der Nutzer von Tortija über jegliche Änderungen und/oder Ergänzungen der AGB rechtzeitig (mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten der geänderten AGB) informiert. Dazu übersendet Tortija dem Nutzer die neue Fassung der AGB an die im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. In diesem Rahmen wird Tortija den Nutzer ausdrücklich auf die Möglichkeit und Frist eines Widerspruchs gegen die Geltung der neuen Fassung der AGB sowie auf die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs hinweisen.
2. Falls der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung widersprichst, gilt die neue Version der AGB als von Nutzer angenommen.
Wenn der Nutzer der Geltung der neuen AGB rechtzeitig widerspricht, wird die Vertragsbeziehung unter Anwendung der bisherigen AGB fortgesetzt, allerdings kann Tortija den kostenfreien Nutzungsvertrag bzw. das kostenpflichtige Abonnement mit Wirkung zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigen.

9. Außergerichtliche Streitschlichtung
Zur außergerichtlichen Streitschlichtung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) eingerichtet, die unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreicht werden kann. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Verträgen erwachsen. Tortija weist darauf hin, Tortija zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit ist.

10. Schlussbestimmungen
1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.

3. Sofern kein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand gegeben ist, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung ausschließlich das Gericht am Sitz von Tortija, zuständig, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat oder seinen (Wohn-)Sitz nach Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ins Nicht-EU-Ausland verlegt.

Stand September 2023

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Tortija –Tortija GmbH & Co. KG vertreten durch Torben Süfke, Timo Kohlemann und Jan Eggers, Johann-Philipp-Reis-Straße 17, 27374 Visselhövede. E-Mail: info@tortija.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
– ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG –

Über das Muster-Widerrufsformular informiert die Tortija GmbH & Co. KG nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An:

Tortija GmbH & Co. KG vertreten durch Torben Süfke, Timo Kohlemann und Jan Eggers, Johann-Philipp-Reis-Straße 17, 27374 Visselhövede. E-Mail: info@tortija.de

– Hiermit widerrufe(n) ich (*) den von mir (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des Verbrauchers / der Verbraucherin

– Anschrift des Verbrauchers / der Verbraucherin

– Unterschrift des Verbrauchers / der Verbraucherin (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.